Art der Leistung
Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Winterdienstleistungen auf den Flächen des Regionalforstamtes Kurkölnisches Sauerland (Los 1) und der Liegenschaft Hohenroth (Los 2)

Umfang der Leistung
Der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen beabsichtigt, im Zuge des vorliegenden Vergabeverfahrens, eine Rahmenvereinbarung mit einem oder mehreren Auftragnehmern über die Durchführung von Winterdienstleistungen für die Liegenschaften auf den Flächen des Regionalforstamt Kurkölnisches Sauerland, Dienstgebäudes in Olpe und am Standort Hohenroth in 57250 Netphen abzuschließen.

Es handelt sich hierbei um den versicherten Winterdienst. Dieser umfasst das Schneeschieben / die Schneeräumung sowie das Abstreuen von Flächen mit Streumitteln durch eine hierfür geeignete Maschine, welche vom Auftragnehmer bereitgestellt werden muss.

Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen unter Einhaltung aller gesetzlichen, behördlichen, betrieblichen und tariflichen Bestimmungen und ist geeignet.
Darüber hinaus gibt es keine zusätzlichen Vorgaben. Der Bieter muss in der Lage sein, die in der Leistungsbeschreibung formulierten Anforderungen in Gänze zu erfüllen.

Zudem ist unter anderem das Formular 521 (Eigenerklärung Ausschlussgründe) durch den Bieter elektronisch einzureichen. Im Übrigen wird für weitere Angaben auf sämtliche Vergabeunterlagen verwiesen.

Das Nicht-Erfüllen von Eignungskriterien führt zum Ausschluss des Angebotes. Im Übrigen finden die Regelungen der Allgemeinen und im Besonderen die Vertragsbedingungen des Landes Nordrhein Westfalen Anwendung.

Der Auftragnehmer erbringt die Leistung(en) unter Einhaltung aller gesetzlichen, behördlichen,
betrieblichen und tariflichen Bestimmungen und ist geeignet.
Das Nicht-Erfüllen von Eignungskriterien führt zum Ausschluss des Angebotes. Im Übrigen finden die
Regelungen der Allgemeinen und im Besonderen die Vertragsbedingungen des Landes Nordrhein-Westfalen Anwendung.
Darüber hinaus gibt es keine zusätzlichen Vorgaben. Der Bieter muss in der Lage sein, die in der
Leistungsbeschreibung formulierten Anforderungen und die Leistungserbringung in Gänze zu erfüllen.
Zudem ist unter anderem das Formular 521 (Eigenerklärung Ausschlussgründe) durch den Bieter
elektronisch einzureichen. Im Übrigen wird für weitere Angaben auf sämtliche Vergabeunterlagen
verwiesen.

Der Auftragnehmer erbringt die Leistung(en) unter Einhaltung aller gesetzlichen, behördlichen,
betrieblichen und tariflichen Bestimmungen und ist geeignet.
Der Auftragnehmer hat mit Angebotsabgabe den Nachweis einer Betriebshaftpflichtversicherung vorzulegen.
Das Nicht-Erfüllen von Eignungskriterien führt zum Ausschluss des Angebotes. Im Übrigen finden die
Regelungen der Allgemeinen und im Besonderen die Vertragsbedingungen des Landes Nordrhein-Westfalen Anwendung.
Darüber hinaus gibt es keine zusätzlichen Vorgaben. Der Bieter muss in der Lage sein, die in der
Leistungsbeschreibung formulierten Anforderungen und die Leistungserbringung in Gänze zu erfüllen.
Zudem ist unter anderem das Formular 521 (Eigenerklärung Ausschlussgründe) durch den Bieter
elektronisch einzureichen. Im Übrigen wird für weitere Angaben auf sämtliche Vergabeunterlagen
verwiesen.

Folgende Unterlagen sind mit Angebotsabgabe zwingend einzureichen:
- Angebotsschreiben (Formular 324)
- Eigenerklärung Ausschlussgründe (Formular 521)
- Eigenerklärung Mindestlohngesetz (Formular 522)
- Preisblätter Los 1 / Los 2 (Vordrucke)
- Nachweis der Betriebshaftpflichtversicherung

Das Fehlen von zwingend geforderten Unterlagen bei Angebotseinreichung kann zum Ausschluss des Angebotes führen. Der Auftraggeber bezieht sich diesbezüglich auf die Regelungen des § 56 GWB. Folgende Unterlagen sind mit Angebotsabgabe optional einzureichen:

- Bewerber Bietergemeinschaftserklärung (Formular 531)
- Informationen Unteraufträge bei Angebotsabgabe (Formular 533a)
- Nachweis Unterauftragnehmer (Formular 533b)
- Erklärung Eignungsleihe (Formular 534a)
- Erklärung Eignungsleihe Haftung (Formular 534b)

Eine Einreichung o. g. optionaler Formulare ist nur erforderlich, insofern Nachunternehmer eingesetzt werden und/oder Sie Ihr Angebot in Form einer Bietergemeinschaft einreichen.

Vorzulegende Nachweise:
531_Bewerber / Bietergemeinschaftserklärung (OPTIONAL); Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung
533a_Informationen Unteraufträge bei Angebotsabgabe (OPTIONAL); Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung
533b_Nachweis Unterauftragnehmer (OPTIONAL); Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung
534a_Erklärung Eignungsleihe (OPTIONAL); Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung
534b_Erklärung Eignungsleihe Haftung (OPTIONAL); Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung

Ein Zahlungsanspruch entsteht nur für erfüllte und abgenommene Leistungen. Die Abnahme der
Leistung erfolgt durch den Auftraggeber. Die Bezahlung wird nach Wahl des Auftraggebers innerhalb von 14 Tagen unter Abzug des vertraglich vereinbarten Skontos oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug geleistet. Hierzu wird im Besonderen auf die Vertragsbedingungen des Landes NRW (VBNRW) verwiesen. Im Übrigen wird auf die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Landes NRW
verwiesen.